Ergebnisse der Kommunalwahlen 2023

Das wichtigste und entscheidende Ergebnis der Wahlen vom 14. Mai 2023 ist, dass dieBasis mit einem Abgeordneten im Kreistag vertreten ist.

Ab sofort kann sie – wenn auch noch in bescheidenem Umfang – die Politik im Kreis Pinneberg mitgestalten.

Nachfolgend einige Daten und Fakten:

Im Kreis Pinneberg gab es 255.240 Wahlberechtigte und bei 123.842 Wählern eine Wahlbeteiligung von 48%. DieBasis wurde von 2.341 Wählern gewählt und hat dadurch einen Anteil von 1,9% der Stimmen erreicht. Neben Flensburg ist Pinneberg damit der einzige Kreis, der 1,9% der Stimmen erreicht hat. Damit hat dieBasis einen Sitz im Kreistag erhalten, der an den ersten Listen-Kandidaten und Vorsitzenden des Kreisverbands der Basis, Juan Gruben, geht.

Überhang- und Ausgleichsmandate

Die CDU hat bedeutend mehr Direktkandidaten erhalten als ihr Sitze im Kreistag zustünden. Sie ging in 24 von 25 Wahlkreisen als Sieger hervor. Dadurch ergaben sich 18 Überhangmandate, so dass es nun 67 Sitze im Kreistag gibt. Das ist historisch gesehen die höchste Anzahl von Sitzen, die es in Pinneberg bisher gab. Grundsätzlich ist das gut für kleinere Parteien, da dadurch umso weniger Prozent pro Sitz notwendig sind. Allerdings hätte dieBasis ihren Sitz auch ohne diese Überhangmandate bekommen.

Berichterstattung vor der Wahl

Insgesamt lässt sich sagen, dass die Presse um Neutralität und Objektivität auch gegenüber der Basis bemüht war. Zusammen mit den anderen zur Wahl antretenden Parteien erhielt der Kreisverband Anfragen von der Lokalredaktion des Hamburger Abendblatts und vom Beig Verlag.

Beide Verlage baten um eine Vorstellung und ein Foto des Spitzenkandidaten der Basis sowie eine Stellungsnahme zu den im Kreis anstehenden Themen.

Das Hamburger Abendblatt hatte eine konkrete Frage zur Gesundheitsversorgung und dem neuen Zentralkrankenhaus in Pinneberg. Darüber hinaus konnten die Parteien zwei Themen bzw. Projekte frei wählen, die ihnen besonders „am Herzen“ lagen. DieBasis entschied sich für die Themen „Wohnen im Kreis Pinneberg“ und „Gewerbegebiete“.
Die Anfrage des Beig-Verlages beinhaltete 9 Fragen, deren unterschiedliche Beantwortung durch die Parteien jeweils in einem eigenen themenbezogenen Artikel veröffentlicht wurde.

Berichterstattung nach der Wahl

Auch nach der Wahl war die Presse um Objektivität und eine insgesamt faire Berichterstattung bemüht.

Herr Philipp Dickersbach von der sh:z prognostizierte, dass der Vertreter der Basis „in den kommenden fünf Jahren freilich nur eine Randnotiz bleiben“ werde. Zur niedrigen Wahlbeteiligung bemerkte er, sie sei „eine klare Absage an mehr direkte Demokratie oder gar Plebiszite“.

Das sieht dieBasis aus ihrem Selbstverständnis, das sich ja im Namen der Partei grundlegend manifestiert, naturgemäß ganz anders: Nicht weniger direkte Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen ist das Rezept gegen die zunehmende Politikverdrossenheit, sondern mehr Mitspracherecht der Bürger. Und dies besonders in den Fragen, deren Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf ihr tägliches Leben haben.

Bleibt festzuhalten, dass die sh:z noch ein Portrait des Spitzenkandidaten der Basis, Juan Gruben, anfertigte und seine Überraschung über das gute Ergebnis aus dem Stand heraus (mit 1,9% 1 Sitz im Kreistag) sowie seinen Optimismus für künftige Wahlen festhielt.